SPD Obertshausen

Bevor überhaupt mit der inhaltlichen Arbeit der neuen Koalition begonnen wurde, stellen die „Bürger für Obertshausen“ bereits fest, dass der Wandel in Obertshausen keine Chance hat und sprechen von Zusagen für die Fortführung der Dreierkooperation von SPD, Grünen und BfO vor der Wahl. „Es gab von uns im Vorfeld keinerlei Aussagen zu möglichen Koalitionen nach der Wahl. Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist, war unsere Haltung“ widerspricht Helmut Hiepe den Aussagen der BfO.

Im Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und BfO am 11. März wurde über die bisherige Zusammenarbeit der lockeren Dreierkooperation in eineinhalb Jahren und den Wahlkampf der BfO gesprochen. In einem weiteren Gespräch am 21. März zwischen SPD und Grünen verständigten sich beide Gremien darauf, dass die Dreierkooperation in einer lockeren oder festen Zusammenarbeit keine Option ist. „Die Gründe hierfür lagen an der fehlenden Verlässlichkeit und wechselnden Meinungen der BfO, gerade kurz vor Abstimmungen wie den Haushaltsberatungen 2015 (Gewerbesteuer) und 2016 (Sozialberatung)“, erklärt Fraktionschef Manuel Friedrich. Hinzu kam die mit 19 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung wackelige Mehrheit des Dreierbündnisses, das nach der Kommunalwahl sogar ein Sitz verloren hatte. Dazu kam die Entscheidung der BfO, im Wahlkampf aktiv mit der Flüchtlingsthematik Stimmen zu sammeln. „SPD und Grüne hatten im Vorfeld versucht, eine fraktionsübergreifende Resolution in der Stadtverordnetenversammlung herzustellen, dass die Flüchtlingspolitik bei der Kommunalwahl außen vor bleibt und Flüchtlinge, die nach Obertshausen kommen, auf unser aller Unterstützung rechnen können“ berichtet Manuel Friedrich.
Leider gab es hierzu andere Meinungen, Bundespolitik in die Stadtpolitik hineinzuziehen und hiermit Stimmen eines anderen politischen Spektrums zu gewinnen. „Eine an sich fragwürdige Politik haben die SPD-Mitglieder einstimmig abgelehnt“ erklärt der Vorsitzende Helmut Hiepe die Gründe für das Scheitern der Dreierkooperation abschließend.