SPD Obertshausen

Die Fraktionen von SPD und CDU haben mit einem Antrag für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die Initiative ergriffen, und die Einrichtung freier WLAN-Hotspots (WIFI) erneut auf die Agenda der Stadtverordnetenversammlung gesetzt. Konkret wird der Magistrat nunmehr aufgefordert darzustellen, an welchen Stellen im Obertshausener Stadtgebiet aus Verwaltungssicht die Einrichtung freier WLAN-Hotspots (WIFI) als sinnvoll erachtet wird, um Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen an Stellen mit hohem Publikumsaufkommen dieses zeitgemäße Angebot zu unterbreiten. Dabei sind Standorte in beiden Stadtteilen vorzusehen.

Der Initiative wird, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Manuel Friedrich, ausführt, von der Überzeugung beider Fraktionen getragen, dass frei zugängliche WLAN-Netze inzwischen Standard einer zeitgemäßen öffentlichen Infrastruktur sind. Insbesondere seit der Anpassung der Rechtslage zur Störerhaftung sind Hinderungsgründe zur Einrichtung solcher „WIFI“-Netze abschließend gefallen.
Konkreter Anlass für den Antrag sind auch Initiativen des Landes und der Europäischen Union, in denen zum einen die notwendigen Schritte zur kommunalen Einrichtung entsprechender Netze aufgezeigt werden und darüber hinaus über die EU-Initiative „WIFI4EU“ eine Finanzierungsmöglichkeit für die notwendige investive Infrastruktur bietet.  Daher wird mit dem Antrag der Großen Koalition der Magistrat beauftragt, auf Grundlage des Leitfadens „Öffentliche WLAN-Netze in Kommunen“ des Hessischen Ministeriums für Landesentwicklung Vorbereitungen zur Teilnahme am WIFI4EU-Programm der EU-Kommission zu treffen, durch das europäischen Kommunen die investive Einrichtung der notwendigen Infrastruktur gefördert wird.
„Mit dem Beschluss legt die Stadt Obertshausen den Grundstein, für das voraussichtlich Ende 2017 anlaufende Online-Bewerbungsverfahren vorbereitet zu sein und eine qualifizierte sowie erfolgsversprechende Bewerbung abzugeben und damit tatsächlich zeitnah auch entsprechende freie WLAN-Hotsports einrichten zu können“, ist sich Friedrich sicher. Auch die die Folgekosten (u.a. Betriebskosten) für die vorgeschlagenen Standorte zu ermitteln. „Wir hoffen, dass Obertshausen zu den Glücklichen der Förderung gehören wird und wir im nächsten Jahr an wichtigen Begegnungsstätten diesen Service anbieten können“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Anthony Giordano. „Wir freuen uns über den einstimmigen Beschluss im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss und die Zustimmung der anderen Fraktionen“, so Giordano abschließend.