SPD Obertshausen

Der vorläufige Haushaltsplanentwurf 2017 der Stadt Obertshausen, der im Februar in der Stadtverordnetenversammlung beraten wird, war der inhaltliche Schwerpunkt der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Fraktion in Schmerlenbach (Unterfranken).

In ihrer dreitägigen Beratung beschäftigten sich die Sozialdemokraten zudem einer Vielzahl von aktuellen Themen der Stadtpolitik. Für die Ausarbeitung der repräsentativen Bürgerbefragung ist nun ein erstes Arbeitstreffen für alle Fraktionen am 24. Januar festgesetzt. Für den Bau eines Familienzentrums sind im aktuellen Haushaltsentwurf zwei Millionen Euro vorgesehen und für die Preisverleihung des dazu ausgelobten Architektenwettbewerbs der 25. Februar terminiert. Für ein mögliches neues Jugendzentrums sind derzeit Planungskosten in Höhe von 200.000 Euro berücksichtigt. Hierbei wird mit Spannung das neue Konzept der Kinder- und Jugendförderung im 1. Quartal erwartet. Um eine mögliche Rathausentscheidung vorantreiben zu können, wird auf die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Standort Rathaus Schubertstraße und für einen möglichen neuen zentralen Standort gewartet, die im September von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde.

Daneben beschäftigten sich die SPD-Kommunalpolitiker mit Möglichkeiten der Jugendpartizipation, der U3-Betreuungssituation in den Kindertagesstätten, der Integrationsarbeit, dem Sozialen Wohnungsbau, der Seniorenarbeit und dem Erlebnisbad. Nächster Schritt für die Stadtverordneten wird der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 19. Januar im Rathaus in der Schubertstraße sein, bei dem sich alles rund um den Haushaltsplan 2017 drehen wird. Während ihrer Tagung erarbeitete die SPD ebenfalls Antragsideen für die Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2017.