SPD Obertshausen

Morgens um halb acht an der A3, hier treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der SPD und werfen einen Blick auf das allmorgendliche Chaos an der Anschlussstelle Obertshausen trotz Sommerferienzeit. Immer wieder verdichtet sich der Verkehr, die Autofahrer müssen abbremsen. Hier muss man Zeit mitbringen. Dabei sind Andrea Gerlach, Kreistagsabgeordnete aus Heusenstamm, Manuel Friedrich, Fraktionsvorsitzender in Obertshausen, Bundestagskandidat Tuna Firat und Landtagsabgeordnete Ulrike Alex.

Die Tatsache, dass der dringend nötige Ausbau der A3 zwischen Hanau und Obertshausen auf die lange Bank geschoben wird, stößt bei den Sozialdemokraten auf Unverständnis. „Die morgendliche Verkehrssituation mit Rückstau und Lärm ist für unsere Bevölkerung unzumutbar.  „Wirksamen Lärmschutz wird es nur mit einem Ausbau geben“, sagt Manuel Friedrich aus Obertshausen. Andrea Gerlach aus Heusenstamm ergänzt: „Die Schwerfälligkeit von Hessen mobil hat schon bei diversen Baumaßnahmen und bei der Planung des Gewerbegebiets Herbäcker mit dem DHL-Logistikzentrums Zweifel aufkommen lassen, ob die Landesregierung die die Mobilität in unserem Wirtschaftsraum wirklich fördern will und ob ihr die Situation der Pendler gleichgültig ist.“

Nachdem der Bundesverkehrswegeplan vorliege, haben Bevölkerung und Wirtschaft auf eine absehbare Verbesserung der Situation gehofft. „Die Voraussetzungen liegen vor“, erklärt Tuna Firat, „jedoch macht Wirtschafts- und Verkehrsminister Al-Wazir klar, dass er seine Prioritäten woanders sieht und dass der Ausbau der A3 zwischen Hanau und Obertshausen zu den 37 Maßnahmen gehört, die zunächst zurückgestellt sind. Das ist vor dem Hintergrund der Situation vor Ort völlig unverständlich.“

In einem Zeitungsinterview hatte der Verkehrsminister auf zu geringe Kapazitäten bei Hessen mobil und die notwendigen Fremdvergaben von Planungsaufgaben hingewiesen. Dies sei die Schuld der Vorgängerregierungen, so der Staatsminister. „Seit 2014 verantwortet Minister Al-Wazir die Personalsituation bei Hessen Mobil, der Bundesverkehrswegeplan kam nicht überraschend“, kritisiert Ulrike Alex. Gerade sei im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung eine neue Abteilung geschaffen worden, deren Hauptaufgabe offenbar sei, unliebsame Mitarbeiter kaltzustellen. Dies werde jetzt sogar vor Gericht verhandelt. Wer es nicht schaffe, Ruhe und ein angemessenes Arbeitsklima im eigenen Haus zu schaffen, tue sich natürlich auch schwer, die Probleme vor Ort zu lösen.

Ein vom Minister ebenfalls in einem Interview angeführter Vergleich, die A3 sei wie ein Gartenschlauch, bei dem zunächst der Knoten (hier Offenbacher Kreuz) zu beseitigen sei, halten die Sozialdemokraten für lächerlich. Es zeige, dass die Komplexität der Probleme an der A3 ignoriert werde.