SPD Obertshausen

Zuletzt hatte die Stadtverordnetenversammlung Obertshausen Ende Juni 2017 sich für einen schnellstmöglichen Ausbau der A3 (BAB 3) ausgesprochen und hierbei dringend eine Priorisierung und schnellstmögliche Realisierung des Ausbaus vom Autobahnkreuz Offenbach bis zur Anschlussstelle Hanau gefordert. Nachdem es in den letzten Monaten etwas ruhiger um dieses Thema wurde nun von der SPD-Landtagsabgeordneten Ulrike Alex eine Anfrage an die Hessische Landesregierung gestellt.

Hierbei möchte Ulrike Alex zunächst wissen, seit wann der Landesregierung dieser Beschluss der Stadtverordnetenversammlung bekannt ist. Entsprechende Gespräche mit der Stadt Obertshausen und deren Nachbarkommunen bezüglich des Ausbaus sind der Landtagsabgeordneten nicht bekannt. Auch hier möchte sie nachhaken, ob es den bereits Ergebnisse gibt. „Wie beurteilt die Landesregierung die Dringlichkeit des Ausbaus und der nötigen Lärmschutzmaßnahmen und welchen Zeitplan verfolgt die Landesregierung bezüglich des Ausbaus der A3 vom Autobahnkreuz Offenbach bis zur Anschlussstelle Hanau“, stellt Ulrike Alex die zentralen Fragen Ihrer Bemühungen vor. „Das A und O wird sein, ob Wiesbaden der Forderung der Stadt Obertshausen nach geeigneten Lärmschutzmaßnahmen als Planungsbestandteil überhaupt Rechnung tragen wird“, hinterfragt Ulrike Alex kritisch.

Auf dem Weg zu einem Ausbau der A3 und einem verbesserten Lärmschutz hatte sich auch bereits der ansässige Ortsverein der SPD Obertshausen mit einigen Initiativen, Gesprächen mit der Industrie- und Handelskammer oder den beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe und Dr. Jens Zimmermann stark gemacht. „Ein wirksamer Lärmschutz muss im Zuge der Ausbauplanungen auch im Interesse für die in Nähe der Autobahn wohnenden Bürger, die den von der Autobahn kommenden Lärm schon seit vielen Jahren ertragen müssen, berücksichtigt werden“, sagt die stellvertretende Vorsitzende Florentina Knüpfer-Genazino.

Beim Thema „nächtliches Tempolimit“ auf der A3 ist die letzte Anfrage von Hessen Mobil leider negativ beurteilt worden. Die entsprechenden Grenzwerte seien nicht überschritten worden, um eine temporäre Geschwindigkeitsreduzierung in den Nachtstunden von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr in Obertshausen einzuführen. „Trotz dieser Absage werden wir uns auch weiter für dieses Ziel einsetzen und nicht nachlassen. Was in Auringen bei Wiesbaden im Januar 2017 von Hessen Mobil positiv bewertet wurde, sollte auch in Obertshausen umsetzbar sein “, gibt sich Martin Stark, Sprecher des SPD-Arbeitskreises Stadtentwicklung, kämpferisch. Beispielsweise wurden in der Begründung von Hessen Mobil, warum aus Lärmschutzgründen eine temporäre Geschwindigkeitsbeschränkung nicht eingerichtet werden kann, keine Angaben gemacht, wann die angesprochenen Untersuchungen vorgenommen wurden oder welche Werte ermittelt wurden. Sobald möglich, wird der Ortsverein über die Fraktion wieder einen Antrag für die Stadtverordnetenversammlung einreichen.